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Verordnung, die Besteuerung des Brannteweins und Biers betreffend / von Gottes Gnaden Wir, Paul Alexander Leopold, Regierender Fürst zur Lippe ... [Detmold], dat. Detmold, den 18ten December 1841
Inhalt
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Vorderdeckel
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Verordnung, die Besteuerung des Brannteweins und Biers betreffend
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2
A. Brannteweinsteuer
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2
1. Versteuerung
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3
2. Ermittelung der Brenn-Geräthe
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4
3. Vermessung der Geräthe
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5
4. Aufsicht auf die Geräthe
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5
5. Verfahren bei der Benutzung der Gewerbs-Anstalten und Geräthe
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8
6. Beschließung und Freimachung der Geräthe
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10
B. Braumalz-Steuer
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10
1. Versteuerung
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10
2. Erforderniß einer Waage
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11
3. Anzeige der Geräthe
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11
4. Verfahren bei der Anmeldung
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12
5. Berichtigung der Anmeldung
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12
6. Einmaischung
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12
7. Aufbewahrung und Verwendung des Malzschroots
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14
8. Brauen zum Hausbedarf
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15
9. Brau-Steuer-Fixation
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15
C. Allgemeine Verfügungen
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15
1. Revisions-Befugniß der Steuer-Beamten
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16
2. Abfertigungs-Zeit. Benehmen der Steuer-Beamten und Gewerbetreibenden
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17
3. Gefälle-Berechnung und Erhebung
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18
4. Strafbestimmungen gegen Brannteweinbrenner und Brauer
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19
5. Vetretungs-Verbindlichkeit für verwirkte Geldstrafen
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20
6. Zusammentreffen mehrerer Verbrechen
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21
7. Verfahren gegen die Contravenienten
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25
Transistorische Verfügungen zu dem Gesetze vom 18ten December 1841 über die Steuer vom Branntewein und Bier
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27
Bestimmungen zur Belehrung und Nachachtung in Beziehung auf die §.§. 12. und 20. des heutigen Gesetzes über die Maisch- und Braumalz-Steuer
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27
I. Betreffend die in Brennerein zu gestattenden steuerfreien Nebengesätze
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29
II. Betreffend die Brennfrist in den Maischbrennereien
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33
Bekanntmachung die Steuer-Vergütung bei der Ausfuhr von inländischem Branntewein betreffend
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39
Bekanntmachung wegen Creditirung der Branntewein-Steuer
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Rückdeckel